§ 20c Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren

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Absatz 1

Betriebliche Gesundheitsförderung und Unfallversicherung
Alt

§ 20b Prävention ar­beitsbedingter Gesund­heitsgefahren

(1) 1Die Krankenkassen unterstützen die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung bei ihren Aufgaben zur Verhütung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren. 2Insbesondere unterrichten sie diese über die Erkenntnisse, die sie über Zusammenhänge zwischen Erkrankungen und Arbeitsbedingungen gewonnen haben. 3Ist anzunehmen, dass bei einem Versicherten eine berufsbedingte gesundheitliche Gefährdung oder eine Berufskrankheit vorliegt, hat die Krankenkasse dies unverzüglich den für den Arbeitsschutz zuständigen Stellen und dem Unfallversicherungsträger mitzuteilen.

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Neu

§ 20c Prävention ar­beitsbedingter Gesund­heitsgefahren

(1) 1Die Krankenkassen unterstützen die Träger der gesetzlichen Unfall­versicherung bei ihren Aufgaben zur Verhütung arbeitsbedingter Gesund­heitsgefahren. 2Insbeson­dere erbringen sie in Ab­stimmung mit den Trä­gern der gesetzlichen Unfallversicherung auf spezifische arbeitsbe­dingte Gesundheitsrisi­ken ausgerichtete Maß­nahmen zur betriebli­chen Gesundheitsförde­rung nach § 20b und in­formieren diese über die Erkenntnisse, die sie über Zusammenhänge zwi­schen Erkrankungen und Arbeitsbedingungen ge­wonnen haben. 3Ist anzu­nehmen, dass bei einem Versicherten eine berufs­bedingte gesundheitliche Gefährdung oder eine Be­rufskrankheit vorliegt, hat die Krankenkasse dies un­verzüglich den für den Ar­beitsschutz zuständigen Stellen und dem Unfall­versicherungsträger mit­zuteilen.

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Gesetzesbegründung

Es handelt sich um eine Folgeänderung zu § 20b

Die Regelung des Satz 2 dient der engeren Verzah­nung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes mit der be­trieblichen Gesundheitsför­derung und soll insbesonde­re sicherstellen, dass die Krankenkassen die Ergeb­nisse von vorliegenden Ge­fährdungsbeurteilungen bei der Entwicklung von Vor­schlägen zur Verbesserung der gesundheitlichen Situa­tion verbessern.

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Herkunft

GE 2015

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Absatz 2

Ergänzung der Landesbehörden für Arbeitsschutz
Alt

(2) 1Zur Wahrnehmung der Aufgaben nach Absatz 1 arbeiten die Krankenkassen eng mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung zusammen. 2Dazu sollen sie und ihre Verbände insbesondere regionale Arbeitsgemeinschaften bilden. 3§ 88 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 des Zehnten Buches und § 219 gelten entsprechend.

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Neu

(2) 1Zur Wahrnehmung der Aufgaben nach Absatz 1 arbeiten die Krankenkas­sen eng mit den Trägern der gesetzli­chen Unfallversicherung sowie mit den für den Arbeitsschutz zuständi­gen Landesbehörden zu­sammen. 2Dazu sollen sie und ihre Verbände insbe­sondere regionale Arbeits­gemeinschaften bilden. § 88 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 des Zehnten Buches und § 219 gelten entspre­chend.

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Gesetzesbegründung

Die für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehör­den sind wichtige Akteure in der betrieblichen Präven­tion und verfügen über kon­krete Informationen über die regionalen betrieblichen Gegebenheiten und über die Handlungserfordernisse.

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Herkunft

BE 2015 (Antrag des Bundesrats)

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