§ 20g Modellvorhaben (neu)

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Absatz 1

Beteiligte und Ziele der Modellvorhaben
Neu

(1) 1Die Leistungsträger nach § 20d Absatz 1 und ihre Verbände können zur Erreichung der in den Rahmenempfehlungen nach § 20d Absatz 2 Nummer 1 festgelegten gemeinsamen Ziele ein­zeln oder in Kooperati­on mit Dritten, insbeson­dere den in den Ländern zuständigen Stellen nach § 20f Absatz 1, Modell­vorhaben durchführen. 2Anhand der Modellvorha­ben soll die Qualität und Effizienz der Versorgung mit Leistungen zur Ge­sundheitsförderung und Prävention in Lebenswel­ten und mit Leistungen zur betrieblichen Gesund­heitsförderung verbessert werden. 3Die Modellvorhaben kön­nen auch der wissen­schaftlich fundierten Aus­wahl geeigneter Maßnah­men der Zusammenarbeit dienen.

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Gesetzesbegründung

Modellvorhaben sollen der Erreichung der in den Rah­menempfehlungen nach § 20d Absatz 2 Nummer 1 beschlossenen gemeinsa­men Ziele dienen. Die Pro­jekte können auch zusam­men mit Dritten, insbeson­dere mit den zu­ständigen Stellen in den Ländern nach § 20f Absatz 1 durchgeführt werden oder etwa mit Organisationen, die bereits erfolgreich in Kooperation mit den in den Ländern oder im Bund zu­ständigen Stellen Präventi­onsmaßnahmen durchge­führt haben. Solche Koope­rationsmodelle mit zustän­digen Stellen in den Regio­nen bieten sich an, da die Vorhaben regelmäßig auf der Versorgungsebene zu erproben und in die örtli­chen Strukturen einzubin­den sind. Kooperationen für Modellprojekte kommen aber auch mit sonstigen Einrichtungen, die auf dem Gebiet der Gesundheitsför­derung und Prävention tätig sind, wie Fachverbände oder Selbsthilfeorganisatio­nen, in Betracht. Nach Satz 2 sollen die Modellprojekte die Versorgung mit Leistun­gen zur Gesundheitsförde­rung und Prävention in Le­benswelten und mit Leis­tungen zur betrieblichen Gesundheitsförderung in Bezug auf Qualität und Effizienz verbessern.

Satz 3 bestimmt, dass die Modellprojekte auch der wissenschaftlich fundierten Auswahl geeigneter Maß­nahmen der Zusammenar­beit dienen können.

Satz 2

Es handelt sich um eine redaktionelle Richtigstellung. Bei den in Absatz 1 Satz 2 genannten Leistungen zur Prävention in Lebenswelten handelt es sich um die Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten nach § 20 Absatz 4 Nummer 2.

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Herkunft

GE 2005

GE 2013 fehlen sie

RE 2014

Red. Änderungen: GE 2015

Ergänzung Satz 2: BE 2015: „Gesundheitsförderung und“

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Anrechnung auf Mindestausgaben
Neu

4Die Aufwendun­gen der Krankenkassen für Modellvorhaben sind auf die Mittel nach § 20 Absatz 6 Satz 2 anzurech­nen

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Gesetzesbegründung

Durch die Ergänzung wird klargestellt, dass die für die Modellvorhaben für Präventionsmaßnahmen im Bereich der betrieblichen und nichtbetrieblichen Lebenswelten eingesetzten Mittel auf die jeweiligen Mittel nach § 20 Absatz 6 Satz 2 anzurechnen sind.

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Herkunft

BE 2015

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Absatz 2

Befristung und Evaluation
Neu

(2) 1Die Modellvorhaben sind im Regelfall auf fünf Jahre zu befristen und nach allgemein anerkann­ten wissenschaftlichen Standards wissenschaft­lich zu begleiten und aus­zuwerten.

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Gesetzesbegründung

Die Vorschrift bestimmt für die Modellvorhaben eine Regelhöchstdauer von fünf Jahren und regelt die An­forderungen, welche an die wissenschaftliche Beglei­tung und Auswertung der Modellvorhaben gestellt werden, damit die Errei­chung aussagekräftiger Er­gebnisse gewährleistet ist.

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Herkunft

RE 2014

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