Erläuterungen

Auf dieser Internetseite finden Sie eine Synopse, die Gesetzesänderungen durch das  Präventionsgesetz 2015 aus Artikel 1 bis 8a deutlich macht.  Dazu wird die bisherige Gesetzesfassung (Alte Gesetzesfassung) der veränderten Gesetzesfassung (Neue Gesetzesfassung) gegenüber gestellt, insofern es eine alte bzw. neue Fassung gibt. Die eingefügten Gesetzesteile sind fett geschrieben und die herausgestrichenen bzw. geänderten fett und durchgestrichen.

Trotz aller Sorgfalt bei der Zusammenstellung der Gesetzestexte, können wir nicht garantieren, dass sie fehlerfrei sind.

Im dritten Abschnitt werden die Gesetzesbegründungen aus dem Gesetzentwurf und der Beschlussempfehlung (unterstrichen) aufgeführt.

Die vierte Zeile gibt die Herkunft einer Gesetzesänderung an. In diese Betrachtung sind

  • der Gesetzentwurf von 2005 (GE 2005),
  • der Gesetzentwurf von 2013 (GE 2013),
  • der Referentenentwurf von 2014 (RE 2014),
  • der Gesetzentwurf von 2015 (GE 2015) und
  • die Beschlussempfehlung von 2015 (BE 2015) eingeflossen.

Die Herkunft zeigt an, aus welchem auch politischen Kontext ein Passus in das Gesetz eingeflossen ist und hilft so bei der Einordnung. Hier findet sich auch ein Hinweis auf den Artikel, in dem die Änderung in der Gesetzesvorlage aufgeführt war. Dies ist wichtig für das Inkrafttreten von Gesetzesabschnitten. Artikel 2 und 7 sind zum am 1.1.2016 in Kraft. Alle anderen Gesetzesbestimmungen sind seit dem Tag der Verkündung am 25.7.2015 in Kraft.

Die Synopse sieht dann so aus (bitte klicken Sie zum Aus- und Einklappen auf die jeweiligen Überschriften):

Legaldefinitionen primäre Prävention und Gesundheitsförderung
Alt

§ 20 Prävention und Selbsthilfe

(1) 1Die Krankenkasse soll in der Satzung Leistungen zur pri­mären Prävention vorsehen, die die in den Sätzen 2 und 3 genannten Anforde­rungen erfüllen.2Leistungen zur Pri­märprävention sol­len den allgemeinen Gesundheitszustand verbessern und

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Neu

§ 20 Primäre Prävention und Gesundheitsförde­rung

(1) 1Die Krankenkasse sieht in der Satzung Leis­tungen zur Verhinderung und Verminderung von Krankheitsrisiken (pri­märe Prävention) sowie zur Förderung des selbstbestimmten ge­sundheitsorientierten Handelns der Versicher­ten (Gesundheitsförde­rung) vor.

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Gesetzesbegründung

Satz 1 verpflichtet die ge­setzlichen Krankenkassen ausnahmslos, in ihren Sat­zungen Leistungen zur pri­mären Prävention sowie zur Gesundheitsförderung vor­zusehen, und enthält eine Legaldefinition der Begriffe primäre Prävention und Ge­sundheitsförderung.

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Herkunft

RE 2014: „Leistungen….zur Förderung des selbstbestimmten gesundheitlichen Handelns der Versicherten.“

Umformulierung: GE 2015

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Bei der Synopse wird je nach Sinnzusammenhang und Umfang paragraphen-, absatz- oder abschnitssweise vorgegangen.  Entsprechend der Bedeutungszusammenhänge sind Zwischenüberschriften zur besseren Navigation durch die Synopse eingefügt.

Weiterhin werden die Änderungen des Gesetzes in drei Kategorien behandelt, die Sie im Menü unter Synopse finden können:

1. Änderungen des SGB V zu Prävention

Hier finden sich alle Änderungen durch das Präventionsgesetz, die im Zusammenhang mit Gesundheitsförderung und Prävention stehen.

2. Änderungen anderer Gesetze zu Prävention

Hier finden sich alle Änderungen außerhalb des SGB V, die mit Prävention und Gesundheitsförderung zu tun haben

3. Gesetzesänderungen ohne Präventionsbezug

Hier finden sich schließlich all jene Gesetzsänderungen, die nichts mit Gesundheitsheitsförderung und Prävention zu tun haben, sondern als sogenannter Omnibus mit dem Gesetz verabschiedet wurden.