SGB VIII – § 45 Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung

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Absatz 2

Gesundheitsförderliches Lebensumfeld

Alt

(2) 1Die Erlaubnis ist zu erteilen, wenn das Wohl der Kinder und Jugendlichen in der Einrichtung gewährleistet ist. 2Dies ist in der Regel anzunehmen, wenn

1. die dem Zweck und der Konzeption der Einrichtung entsprechenden räumlichen, fachlichen, wirtschaftlichen und personellen Voraussetzungen für den Betrieb erfüllt sind,

2. die gesellschaftliche und sprachliche Integration in der Einrichtung unterstützt wird sowie die gesundheitliche Vorsorge und die medizinische Betreuung der Kinder und Jugendlichen nicht erschwert werden sowie

3. zur Sicherung der Rechte von Kindern und Jugendlichen in der Einrichtung geeignete Verfahren der Beteiligung sowie der Möglichkeit der Beschwerde in persönlichen Angelegenheiten Anwendung finden.

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Neu

(2) 1Die Erlaubnis ist zu erteilen, wenn das Wohl der Kinder und Jugendli­chen in der Einrichtung gewährleistet ist. Dies ist in der Regel anzunehmen, wenn

1. die dem Zweck und der Konzeption der Einrich­tung entsprechenden räumlichen, fachlichen, wirtschaftlichen und per­sonellen Voraussetzungen für den Betrieb erfüllt sind,

2. die gesellschaftliche und sprachliche Integrati­on und ein gesundheits­förderliches Lebensum­feld in der Einrichtung unterstützt werden sowie die gesundheitliche Vor­sorge und die medizini­sche Betreuung der Kin­der und Jugendlichen nicht erschwert werden sowie

3. zur Sicherung der Rechte von Kindern und Jugendlichen in der Ein­richtung geeignete Ver­fahren der Beteiligung so­wie der Möglichkeit der Beschwerde in persönli­chen Angelegenheiten An­wendung finden.

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Gesetzesbegründung

Die Einfügung erweitert die in Absatz 2 Satz 2 aufge­zählten Regelbeispiele um den Aspekt der gesund­heitsfördernden Rahmenbe­dingungen. Die Änderung stellt klar, dass die Unter­stützung gesundheitsförder­licher Strukturen zu den Mindestvoraussetzungen für die Erteilung einer Be­triebserlaubnis für Einrich­tungen gehört, in denen Kinder oder Jugendliche ganztägig oder einen Teil des Tages betreut werden oder Unterkunft erhalten und damit große Teile ihres Lebens verbringen. Wesent­licher Bestandteil eines ge­sundheitsförderlichen Le­bensumfeldes ist eine ent­sprechende Konzeption der Einrichtung, die eine ge­sundheitsförderliche Ange­bots- bzw. Arbeitsstruktur umfasst und zur Förderung des Bewusstseins für Ge­sundheit sowie zur Vermitt­lung entsprechender Kompetenzen der in der Einrichtung betreuten be­ziehungsweise unterge­brachten Kinder und Ju­gendlichen beiträgt.

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Herkunft

RE 2014

(Artikel 5)

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