SGB XI – § 18a Weiterleitung der Rehabilitationsempfehlung, Berichtspflichten

zurück zur Übersicht

Absatz 1

Stellungnahme der Pflegekasse zur Präventionsempfehlung

Alt

(1) 1Spätestens mit der Mitteilung der Entscheidung über die Pflegebedürftigkeit leitet die Pflegekasse dem Antragsteller die gesonderte Rehabilitationsempfehlung des Medizinischen Dienstes oder der von der Pflegekasse beauftragten Gutachter zu und nimmt umfassend und begründet dazu Stellung, inwieweit auf der Grundlage der Empfehlung die Durchführung einer Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation angezeigt ist. 2Die Pflegekasse hat den Antragsteller zusätzlich darüber zu informieren, dass mit der Zuleitung einer Mitteilung über den Rehabilitationsbedarf an den zuständigen Rehabilitationsträger ein Antragsverfahren auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation entsprechend den Vorschriften des Neunten Buches ausgelöst wird, sofern der Antragsteller in dieses Verfahren einwilligt.

[collapse]
Neu

(1) 1Spätestens mit der Mitteilung der Entschei­dung über die Pflegebe­dürftigkeit leitet die Pfle­gekasse dem Antragsteller die gesonderte Präventi­ons- und Rehabilitations­empfehlung des Medizini­schen Dienstes oder der von der Pflegekasse be­auftragten Gutachter zu und nimmt umfassend und begründet dazu Stel­lung, inwieweit auf der Grundlage der Empfeh­lung die Durchführung ei­ner Maßnahme zur Prä­vention oder zur medizi­nischen Rehabilitation an­gezeigt ist. 2Die Pflegekas­se hat den Antragsteller zusätzlich darüber zu in­formieren, dass mit der Zuleitung einer Mittei­lung über den Rehabilita­tionsbedarf an den zustän­digen Rehabilitati­onsträger ein Antragsver­fahren auf Leistungen zur medizinischen Rehabilita­tion entsprechend den Vorschriften des Neunten Buches ausgelöst wird, sofern der Antragsteller in dieses Verfahren einwil­ligt.

[collapse]
Gesetzesbegründung

Es handelt sich um eine Folgeänderung zu Nummer 2

[collapse]
Herkunft

RE 2014

(Artikel 6)

[collapse]