Synopse

Im folgenden finden Sie eine Synopse, die Gesetzesänderungen durch das  Präventionsgesetzes 2015 deutlich macht. Dazu wird die bisherige Gesetzesfassung (Alte Gesetzesfassung) der veränderten Gesetzesfassung (Neue Gesetzesfassung) gegenüber gestellt. In der dritten Spalte werden die Gesetzesbegründungen aus dem Gesetzentwurf und der Beschlussempfehlung aufgeführt. Die vierte Spalte gibt die Herkunft einer Gesetzesänderung an. In diese Betrachtung sind

  • der Gesetzentwurf von 2005 (GE 2005),
  • der Gesetzentwurf von 2013 (GE 2013),
  • der Referentenentwurf von 2014 (RE 2014),
  • der Gesetzentwurf von 2015 (GE 2015) und
  • die Beschlussempfehlung von 2015 (BE 2015) eingeflossen.

Dabei wird paragraphenweise vorgegangen und entsprechend der Bedeutungszusammenhänge werden Zwischenüberschriften zur besseren Navigation durch die Synopse eingefügt.

Weiterhin werden die Änderungen des Gesetzes in drei Kategorien behandelt:

1. Änderungen des SGB V zu Prävention

Hier finden sich alle Änderungen durch das Präventionsgesetz, die im Zusammenhang mit Gesundheitsförderung und Prävention stehen.

2. Sonstige Änderungen zu Prävention

Hier finden sich alle Ändeungen außerhalb des SGB V, die mit Prävention und Gesundheitsförderung zu tun haben

3. Weitere Gesetzesänderungen

hier finden sich schließlich all jene Gesetzsänderungen, die nicht mit Gesundheitsheitsförderung und Prävention zu tun haben, sondern als sogenannter Omnisbus mit dem Gesetz verabschiedet wurden.